Umfrage zur Unionsbürgerschaft – Die Meinung der Bürger zählt!

Bürgerdialog

26. Oktober 2015 | Europa

SPD-Abgeordneter Dr. Linus Förster ruft Bürger auf, sich an der aktuellen Konsultation der Europäischen Kommission zu beteiligen

In einem aktuellen Fragebogen der Europäischen Kommission, genannt Konsultation, sind alle EU-Bürgerinnen und -Bürger dazu aufgerufen, ihre Meinung zu den gemeinsamen Werten, zu den Rechten als Bürger der Union und zur demokratischen Teilhabe zu äußern. Der europapolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Linus Förster sieht darin eine große Chance und motiviert die Bürgerinnen und Bürger dazu, sich an der Umfrage zu beteiligen. „Für viele Menschen ist Europa immer noch ein fernes Raumschiff in Brüssel. Vielen ist nicht bekannt, dass Sie neben der Staatsbürgerschaft ihres Heimatlandes auch die Unionsbürgerschaft haben. Damit einhergehend hat jede/-r wichtige Rechte innerhalb der Europäischen Union.“ so Förster. Der Schutz und die Stärkung dieser Rechte ist Förster als Europapolitiker ein großes Anliegen. Er wünscht sich daher, dass möglichst viele Menschen an der online verfügbaren Konsultation teilnehmen.

Bis zum 7.12.2015 möchte die Kommission unter https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/EUCitizenship?surveylanguage=DE von ihren Bürgerinnen und Bürgern erfahren, auf welche Probleme sie in ihrem Alltag bei Studium und Arbeit, beim Einkaufen oder auf Reisen innerhalb der Union stoßen. Die Kommission interessiert sich ferner dafür, wie diese Probleme nach Meinung der Unionsbürgerinnen und -bürgern bewältigt werden können, so dass sie ihre EU-Bürgerrechte im Alltag besser ausüben können.

Zum Hintergrund: Als Staatsangehörige/-r eines EU-Landes ist jeder Bürger, jede Bürgerin automatisch auch Unionsbürger/-in. Damit sind nicht nur Pflichten sondern auch wichtige Rechte verbunden. Beispielsweise haben alle Unionsbürgerinnen und -bürger das Recht, sich in der gesamten EU frei zu bewegen und aufzuhalten. Es besteht Schutz vor Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit. Alle Unionsbürgerinnen und -bürger haben das aktive und passive Wahlrecht bei Kommunal- und Europawahlen, unabhängig vom Wohnort in der EU. Es besteht in Nicht-EU-Ländern ohne konsularische Vertretung des eigenen Landes der gleiche Anspruch auf die Unterstützung der Botschaft oder des Konsulats eines anderen EU-Landes wie für dessen eigene Staatsangehörige. Diese und weitere Rechte sollen geschützt, gestärkt und weiterentwickelt werden, so Förster.

Mit der Konsultation zur Unionsbürgerschaft gibt die Kommission allen EU-Bürgern die Gelegenheit, Erfahrungen und Ansichten in Bezug auf die Rechte als Unionsbürger mitzuteilen und darzulegen. „Mit der Beantwortung der Konsultation unterstützt jeder Teilnehmer und jede Teilnehmerin die Kommission bei der Verwirklichung dieser Rechte und beteiligt sich somit direkt an der Verwirklichung des europäischen Gedankens.“, so Förster.

Weitere Informationen zur Konsultation und der Fragebogen selbst finden sich unter https://ec.europa.eu/eusurvey/runner/EUCitizenship?surveylanguage=DE

  • 15.04.2016 – 31.07.2016
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